Olaf Scholz: Vom König zum Kaiser

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Bisher regierte „König Olaf“ von Wellingsbüttel bis Marmstorf und von Bergedorf bis Rissen. Nun wird er als Bundesfinanzminister nicht nur zum einflussreichsten Regierungsmitglied hinter der Kanzlerin. Er wird auch die finanzpolitischen Weichen des ganzen Kontinents stellen: In Paris und Athen, in Rom und Warschau sind alle schon ganz gespannt, wer dieser Mann ist, den wir bald vielleicht augenzwinkernd „Kaiser Olaf“ nennen werden.

Wolfgang Schäuble war als Finanzminister gefürchtet. Vor allem im notleidenden Süden des Kontinents hätten sich viele gewünscht, dass er ihnen mit Geld unter die Arme greift. Stattdessen hatte der Schwabe meist nur einen guten Rat: Sparen, sparen, nochmals sparen. Schäuble war so etwas wie der Zuchtmeister Europas.

Und wie wird Olaf Scholz sein? Noch eine offene Frage. Aber herumgesprochen hat sich in den europäischen Hauptstädten schon, dass man diesen Mann nicht unterschätzen sollte.

Scholz ist ein Alpha-Tier, hat in Hamburg mit eiserner Hand und großem Durchsetzungswillen regiert. Manche in seinem Senat haben das zu spüren bekommen – etwa, wenn sie es gewagt haben zu widersprechen.

So geizig wie sein Vorgänger ist Scholz allerdings nicht. Im Gegenteil. Motto von „König Olaf“ scheint es zu sein, so schreibt das „Handelsblatt“, „Großprojekte mutig anzugehen und darauf zu hoffen, dass sich die Finanzierung später ergeben wird. Das soll den Investitionsstau auflösen helfen.“

Beispiele dafür finden sich genug: Den Streit um die Elbphilharmonie hat Scholz kurzerhand beendet, indem er einen Nachschlag von 200 Millionen Euro freigab. Scholz hat alles darangesetzt, so viele neue Wohnungen in der Stadt zu bauen wie irgend möglich. Und er ist stolz darauf, dass die Hansestadt als erstes Bundesland den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz verwirklicht hat. Das alles hat viel Geld verschlungen – das dank der sprudelnden Steuern auch da war.

Europa darf also Hoffnung haben, dass Scholz als Bundesfinanzminister das „Wir geben-nichts-Dogma“ kippen und investieren wird – etwa um die wirtschaftlichen Schwierigkeiten von Ländern wie Griechenland und Italien beseitigen zu helfen. Der Koalitionsvertrag, an dem Scholz fleißig mitgearbeitet hat, schlägt vor, dass Deutschland mehr in die EU-Kasse einzahlt. Ein Passus, der Finanzpolitikern der Union schon jetzt Schweiß auf die Stirn treibt.

Entscheidend wird sein, ob die Bundesrepublik auch in Zukunft über die finanziellen Mittel verfügt, um Großprojekte anzustoßen. Denn die niedrigen Zinsen, die Deutschland derzeit so ausnahmslos gut dastehen lassen, verabschieden sich langsam. Sollte das so weitergehen, ist offen, woher die 46 Milliarden Euro kommen sollen, die der Koalitionsvertrag an Mehrausgaben vorsieht – bei gleichzeitigem Bekenntnis zur schwarzen Null.

Olaf Scholz ist kein großer Redner, hat eher die Ausstrahlungskraft eines Gefriertrockners, gilt aber als Ausnahmetalent, als Macher. Seine Durchsetzungsfähigkeit könnte ihm zugutekommen: Etwa wenn es um die Schließung von Steuerschlupflöchern und die längst überfällige Vereinheitlichung der europäischen Steuerpolitik geht. Oder beim immer noch ungelösten Problem der Wohnungsknappheit. Wer Scholz kennt, traut ihm zu, hier ganz pragmatische Lösungen zu finden.